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Basis entscheidet über Parteispitze - SPD im Erneuerungsprozess?

Pressemitteilungen

Der Juso-Kreisverband Konstanz begrüßt den Entschluss der kommissarischen SPD-Führung die zukünftige Parteispitze per Mitgliederbefragung zu bestimmen. Die Entscheidung schon wie bei dem Wiedereinstieg in die Große Koalition die Parteibasis zu befragen, könnte der erste Anstoß zur Reformierung der Altpartei sein. Abzuwarten bleibt, ob dieser Erneuerungsprozess nach den Stimmverlusten bei Kommunal- und Europawahlen weitergeführt wird und alle Ebenen der Partei, vom Bund zu den Ortsverbänden erreichen wird.
 

Die Politik im Willy-Brandt-Haus hat augenscheinlich weitgehende Auswirkungen auf die Situation vor Ort. „Es ist deprimierend, wenn man überzeugende Arbeit vor Ort leistet und im Kommunalwahlkampf trotzdem immer hört, dass man nicht gewählt wird. Fragt man nach werden nie Kritikpunkte an der Politik in der Kommune, sondern immer nur an der Bundespolitik geäußert. Die Menschen wollen keine SPD mehr, die zu einer Kompromisspartei verkommen ist.“, so David Martin, Vorstand der Jusos Konstanz.
Da wundert es nicht, dass die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden-Württemberg am Wochenende in Sindelfingen mit großer Mehrheit für eine Resolution entschieden hat, die den Austritt der Partei aus der Großen Koalition fordert.
Ob die Partei dieser Aufforderung nun folgt oder nicht, es herrschen brisante Zeiten und die Zukunft der SPD wird entscheidend von ihrem neuen Parteivorstand abhängen. Das erste Mal in der Geschichte der Partei soll es nun die Möglichkeit für eine Doppelspitze geben – ein Modell das bereits Bündnis 90/Die Grünen anwenden. Die Bewerber*innen sollen sich auf Regionalkonferenzen vorstellen und von der Basis gewählt werden.

„Wir begrüßen, dass die Parteispitze bei dieser Entscheidung die Mitglieder mit einbeziehen möchte. Es ist an der Zeit, auch den Leuten vor Ort eine Stimme zu geben und sie mitzunehmen. Sonst läuft man besonders als junge Person schnell die Gefahr, überhört zu werden. Dieses Prinzip muss auch zukünftig hochgehalten und umgesetzt werden, damit die SPD ihr ganzes Potential ausnutzen kann.“, so Christoph Heetsch, Vorsitzender des Juso-Kreisverbands Konstanz.
Der Prozess des Einbeziehens begann bereits im Vorfeld dieser Ankündigung, als die Parteispitze eine Mitgliederbefragung startete. In dieser ging es darum, wie der nächste Parteivorstand bestimmt werden sollte. Die SPD lebt je her vom Engagement ihrer Mitglieder, wie diese sich von der Parteispitze ernstgenommen fühlen wird ausschlaggebend für die Zukunft der Partei sein

 

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